Wie kommen Abgeordnete in die Bürgerschaft?

In einer Demokratie (griechisch für Volksherrschaft) gehen Gesetze, d. h. die Regeln des Zusammenlebens, stets von den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt oder des Landes aus. Dies gilt auch für Hamburg. Die Bevölkerung wählt – allgemein, gleich, frei, unmittelbar und geheim – Abgeordnete. Diese vertreten, anders ausgedrückt „repräsentieren“, die Interessen der Bevölkerung im Parlament. Bürgerschaftsabgeordnete treffen verbindliche Entscheidungen, die für die gesamte Bevölkerung der Stadt gelten. Die Abgeordneten müssen sich deshalb mit den unterschiedlichen Interessen der Bewohnerinnen und Bewohner auseinandersetzen. Sie sind für alle da, nicht nur für ihre Wählerinnen und Wähler. Sind diese mit ihrer Arbeit unzufrieden, dann kann es sein, dass die Abgeordneten nicht wiedergewählt werden.

Es gibt Vor- und Nachteile dieses Prinzips:

Als Mai-Lin das erste Mal wählen durfte, war sie überrascht, als sie erfuhr, dass sie insgesamt zehn Stimmen auf zwei Listen verteilen durfte. Da sie nichts falsch machen wollte, schrieb sie an eine der derzeitigen Abgeordneten ihres Wahlkreises, Marie Vehse, eine E-Mail und fragte sie, ob sie ihr erklären könne, wie genau man in Hamburg wählt. Als Antwort bekam sie folgende E-Mail:

Von: Marie Vehse
An: Mai-Lin
Betreff: Wie wählt man in Hamburg?

Liebe Mai-Lin,
vielen Dank für Deine E-Mail. Ich finde es toll, dass Du zur Wahl gehen möchtest und Dich vorher genau informierst. Zehn Stimmen hören sich erst mal kompliziert an, aber so schwer ist das gar nicht.

Du bekommst im Wahllokal zwei Stimmzettel: einen für die Wahlkreisliste und einen für die Landesliste. Auf beiden kannst Du jeweils fünf Stimmen abgeben bzw. Kreuze machen. Wichtig ist, dass Du auf keinem Stimmzettel mehr als fünf Kreuze machst, sonst sind Deine Stimmen ungültig. Du kannst alle fünf Stimmen verteilen, wie Du möchtest. Es ist ganz alleine Deine Entscheidung.

Wenn Du Deine fünf Stimmen nur einer Partei oder nur einer Person gibst, nennen wir das Kumulieren. Teilst Du die Stimmen auf, wird das als Panaschieren bezeichnet.

Der gelbe Stimmzettel ist für die Landeslisten – er ist in ganz Hamburg für alle gleich. Auf diesem Stimmzettel kannst Du Deine Stimmen entweder der Gesamtliste einer Partei oder einzelnen kandidierenden Personen geben. Kreuzt Du die Gesamtliste an, so bist Du mit der Reihenfolge der Kandidierenden einverstanden, für die sich die Partei entschieden hat und die Du auf dem Stimmzettel siehst.

Auf den roten Wahlkreislisten wählst Du Kandidatinnen und Kandidaten aus Deinem Wahlkreis. Deshalb stehen in jedem der Hamburger Wahlkreise unterschiedliche Personen auf den Stimmzetteln. Auf diesem Stimmzettel kannst Du Deine fünf Stimmen nur an Kandidatinnen und Kandidaten geben. Eine Gesamtliste kann nicht angekreuzt werden. So, Mai-Lin, wie gesagt, toll, dass Du gefragt hast, wie das Ankreuzen funktioniert, da das Wählen ganz wichtig ist! Es geht um diejenigen, die uns alle als Abgeordnete in der Bürgerschaft vertreten! Wenn Du weitere Fragen rund um die Bürgerschaft hast, kannst Du Dich gern immer bei mir melden.

Deine Marie Vehse

In Hamburg dürfen die Wahlberechtigten bei der Bürgerschaftswahl ihre Stimmen kumulieren und panaschieren.

Andernorts gibt es Wahlen, bei der die Wählerinnen und Wähler nur eine Stimme haben, sodass die Parteien in einem Auswahlverfahren vor der Wahl entscheiden, in welcher Reihenfolge die Kandidierenden in das Parlament einziehen.

Gegner des Systems des Anhäufens und Verteilens argumentieren, dass eine Wahl, bei der man nur ein Kreuz macht, einfacher sei. Sie sagen zudem, Parteien könnten bei diesem System keine bestimmten Expertinnen und Experten auf aussichtsreiche Listenplätze setzen.

Befürwortende hingegen sagen, dass die Wählerinnen und Wähler beim Kumulieren und Panaschieren zwar stärker gefordert seien, sich jedoch mit den zu wählenden Personen und deren Positionen intensiver auseinandersetzen und die Zusammensetzung des Parlaments aktiver mitgestalten könnten, statt nur die von Parteien festgelegten Listen zu wählen. Durch die intensivere Auseinandersetzung entstehe ein besseres Verständnis von Politik, und es sei keinesfalls sicher, dass die Parteien die besten Kandidatinnen und Kandidaten auf die aussichtsreichsten Listenplätze setzten. Beim Kumulieren und Panaschieren können auch Abgeordnete auf hinteren Listenplätzen gewählt werden.