Bis vor einigen Jahren sah das Wahlrecht in Hamburg vor, dass die Wahlberechtigten nur eine Stimme hatten. Mit dieser Stimme wählten sie die starre Liste einer Partei. Damit hatten die Wählerinnen und Wähler keinen Einfluss darauf, welche Personen dieser Liste in die Bürgerschaft einziehen. Das bedeutet, dass nicht eine bestimmte, präferierte Person gewählt werden konnte. 2004 hatte der Verein „Mehr Demokratie e. V.“ jedoch per Volksentscheid ein stärker auf die Personen ausgerichtetes Wahlrecht durchgesetzt. Nach weiteren Änderungen haben sich die Hamburgische Bürgerschaft und „Mehr Demokratie e. V.“ 2008 auf einen Kompromiss zwischen Personen- und Parteienwahlsystem verständigt. Nach diesem Wahlsystem wird seit 2011 in Hamburg gewählt.
Veränderungen sind u. a. die Einführung von Wahlkreisen und eine erweiterte Stimmenanzahl für die Wahlberechtigten. Statt einer Stimme haben alle nun bei der Bezirksversammlungswahl jeweils fünf Stimmen für die Bezirkslisten und fünf für die Wahlkreislisten.
Zudem wurden für die Bezirksversammlungswahl die sieben Hamburger Bezirke in insgesamt 54 Wahlkreise eingeteilt. Über die Wahlkreislisten können die Wählerinnen und Wähler mitentscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten ihre örtlichen Interessen in der Bezirksversammlung vertreten sollen.
Man spricht von einer personalisierten Verhältniswahl, bei der kumuliert oder panaschiert werden kann. Ziel dieser Veränderung war es einerseits, eine höhere Ortsnähe zu schaffen und den Wählenden andererseits mehr Einfluss auf die personale Zusammensetzung der Bezirksversammlungen zu gewähren.
Das Panaschieren stammt aus dem Französischen und bedeutet „mischen“. Bei Wahlen beschreibt dies die Möglichkeit der Wählerinnen und Wähler, ihre Stimmen auf unterschiedliche Kandidierende und Parteien zu verteilen.
Der Begriff Kumulieren stammt ursprünglich aus dem Lateinischen und bedeutet „anhäufen“. Im Falle von Wahlen bedeutet das, dass die Wählerinnen und Wähler mehrere oder alle Stimmen für eine Person oder eine Partei abgeben können.
Mit dem gelben Stimmzettel bestimmst du,
Sie können Ihre 5 Stimmen …
… der gesamten Liste einer Partei oder einer kandidierenden Person der Partei geben …
… verschiedenen Kandidierenden einer Partei geben …
… auf die Gesamtliste und die Kandidierenden mehrerer Parteien verteilen.
Hauptsache, Sie machen nicht mehr als 5 Kreuze. Alle Stimmen, auch die für einzelne Kandidierende, zählen für die jeweilige Partei.
Mit dem roten Stimmzettel bestimmst du,
• welche Kandidierenden deinen Wahlkreis in der Bezirksversammlung vertreten.
Auf diesen Stimmzetteln kannst du deine Stimme ausschließlich Kandidierenden geben – und nicht einer Partei insgesamt.
Sie können Ihre 5 Stimmen …
… sämtlich einer kandidierenden Person geben …
… verschiedenen Kandidierenden einer
Partei geben …
… auf die Kandidierenden mehrerer Parteien, Wählergemeinschaften oder Einzelpersonen verteilen.
Aber bitte insgesamt nicht mehr als 5 Kreuze machen!
▶ Tipp: Die Abbildung ist stark vereinfacht, schaue dir auch den Musterstimmzettel an (siehe „Weitere Informationen“).
Text Sprechblase 1: Bei mehreren hundert Kandidierenden in zwei Wahlheften verliere ich den Überblick. Außerdem sind es bloß Namen für mich, die ich sowieso nicht kenne.
Text Sprechblase 2: Durch die Möglichkeit, meine zehn Stimmen unter verschiedenen Personen und Parteien aufzuteilen oder sie zu kumulieren, kann ich meine unterschiedlichen politischen Interessen besser zum Ausdruck bringen.
Text Sprechblase 3: Ich habe den Stimmzettel für die Wahlkreisliste leer abgegeben, weil ich lieber eine Partei statt einzelner Kandidatinnen und Kandidaten wähle, und das geht dort ja nicht.
Text Sprechblase 4: Es ist viel zu viel Aufwand, sich nicht nur über das Parteiprogramm, sondern auch über jeden einzelnen Kandidierenden zu informieren. Außerdem ist die Informationslage zu den Bezirkswahlen und -versammlungen schlecht.
Text Sprechblase 5: Durch die Wahlkreislisten kann ich direkt entscheiden, welche Kandidatinnen und Kandidaten aus meinem direkten Wohnumfeld in die Bezirksversammlung gewählt werden und welche Interessen diese dort vertreten.
Text Sprechblase 6: Die komplizierten Stimmzettel verwirren mich und führen doch nur zu einer geringeren Wahlbeteiligung in Hamburg. Viele machen bestimmt auch Fehler.
Text Sprechblase 7: Ich möchte nicht, dass nur Parteien bestimmen, wer in die Bezirksversammlung einzieht. Durch meine Wahl möchte ich wirklich ein Signal setzen. Ich will bei einzelnen Personen meine Kreuze machen können.
Text Sprechblase 8: Ich finde Parteilisten sinnvoll. Die Parteien wissen am besten, wer sich fachlich auskennt, und können so ihr Team bestimmen, um das Programm nach der Wahl bestmöglich zu vertreten.