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Mehr Stimmen bei der Bürgerschaftswahl: Eine Verbesserung der (Aus-)Wahl!? (Sekundarstufe II)

#Wahlsystem#Bürgerschaftswahl#Landtagswahl#Personalisiertes 10-Stimmen-Wahlrecht#Landesliste / Wahlkreisliste#Panaschieren / Kumulieren
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Comic – meine erste Wahl: Wie kann ich meine zweimal fünf Stimmen einsetzen?

Mit: Lisa, 16 Jahre. Sie hat ihre blonden Haare zu einem  Pferdeschwanz gebunden. Amina, 15 Jahre. Sie hat lange braune und wellige Haare. Aminas Mutter, 45 Jahre. Sie hat lange braune Haare. Lisas Vater, 38 Jahre. Er hat kurze blonde Haare. Bild 1: Lisa vor dem Eingang in eine U-Bahn-Station. Ihr Blick fällt auf ein an einen Baum gelehntes Wahlplakat. Es zeigt eine zuversichtlich lächelnde Politikerin.

  • Text in den Sprechblasen

    Lisa ist auf dem Weg zu ihrer Freundin Amina …

    Lisa (denkt): Worum geht’s da noch mal genau …? Wahlen? Ähm … Bin ich diesmal nicht auch wahlberechtigt? Sechzehn bin ich ja seit zwei Monaten …

Bild 2 und 3: Amina begrüßt Lisa an der Wohnungstür.

  • Text in den Sprechblasen

    Lisa: Ich wurde auf dem Weg zu dir von Plakaten verfolgt.

    Amina: Hä, wie von Plakaten?

    Lisa: Von der Bürgerschaftswahl, die bald stattfindet. Überall grinsen dir Politikerinnen und Politiker entgegen.

    Amina: Haha!

Bild 4: Amina und Lisa unterhalten sich in Aminas Zimmer. Aminas Mutter hört das Gespräch zufällig mit an, als sie an der offenen Zimmertür vorbei geht.

  • Text in den Sprechblasen

    Amina: Wo du vorhin von der Wahl gesprochen hast … du darfst doch jetzt das erste Mal wählen, oder?

    Lisa: Ja, darüber habe ich vorhin auch nachgedacht. Aber mit diesen Gesichtern auf den Plakaten kann ich gar nichts anfangen. Und von den Parteien habe ich irgendwie auch wenig Ahnung. Ich weiß gar nicht, wie ich jemanden wählen soll, den ich gar nicht kenne …

Bild 5: Amina und Lisa unterhalten sich in Aminas Zimmer. Aminas Mutter schaltet sich in das Gespräch mit ein.

  • Text in den Sprechblasen

    Aminas Mutter: Mädels, ich wollte euch nicht belauschen, aber da ihr gerade bei einem Thema seid, das euch anscheinend ein wenig ratlos macht, wollte ich euch nur sagen, dass sich Kilian, dein Onkel, Amina, auch zur Wahl stellt.

    Amina: Echt ??? Lisa, den kannst du auf jeden Fall wählen!! Der setzt sich in unserem Stadtteil echt für uns ein. Der hat auch dafür gesorgt, dass beim Straßenfest im letzten Jahr die Musik bis abends um 9 Uhr laufen durfte statt, wie viele wollten, nur bis 7 Uhr!

    Lisa: Cool, den habe ich auch bei deinem 15. Geburtstag kennengelernt und fand ihn sofort super!

Bild 6: Lisa in der U-Bahn. Lisa liest einen Informationstext auf einem Bildschirm. Unter dem Text steht das Logo der Freien und Hansestadt Hamburg. Bild 7: Lisa schaut auf ihr Handy und denkt nach.

  • Text in den Sprechblasen

    Lisa unterwegs nach Hause mit der U-Bahn …

    Text auf dem Info-Screen: Seit der Bürgerschaftswahl am 20.2.2011 wird die Bürgerschaft nach einem stark personalisierten 10-Stimmen-Wahlrecht gewählt. Die Wahlberechtigten haben: 5 Stimmen auf dem Landeslistenstimmzettel und 5 Stimmen auf dem Wahlkreislistenstimmzettel.

    Lisa denkt: Mal sehen, was ich noch übers Wählen herausbekomme …

Bild 8: Infografik auf Lisas Handy. Inhalt: Nach Landeslisten werden insgesamt 50 Abgeordnete in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Nach Wahlkreislisten werden 71 Abgeordnete in die Hamburgische Bürgerschaft gewählt. Die Verteilung der Bürgerschaftssitze auf die Parteien und Wählervereinigungen richtet sich nach dem Verhältnis der für die Landeslisten abgegebenen Gesamtstimmen.

  • Text in den Sprechblasen

    Lisa (denkt): Zehn Stimmen? So viele …? Ach so, ich glaube, ich hab’s: fünf für Kandidierende aus meinem Wahlkreis. Und auf der Landesliste kann ich entweder meine fünf Stimmen Kandidierenden oder der Partei geben. Also eher ein Zweimal-fünf-Stimmen-Wahlrecht.

Bild 9 und 10: Lisa sitzt zusammen mit ihrem Vater am Esstisch beim Abendbrot.

  • Text in den Sprechblasen

    Abends beim Abendessen mit ihrem Vater …

    Lisa: Du, Dad, ich habe schon eine Entscheidung für die Wahl getroffen … Aminas Onkel stellt sich in unserem Wahlkreis zur Wahl, dem gebe ich einfach meine fünf Stimmen für den Wahlkreis.

    Lisas Vater: Alle? Willst du deine Stimmen nicht lieber verteilen?

    Lisa: Wieso denn verteilen? Insgesamt zehn Stimmen, habe ich gelesen: fünf für die Landesliste und fünf für die Wahlkreisliste, eben für Kilian!

    Lisas Vater: Das ist EINE Möglichkeit … es gibt da wohl noch einige andere. Lass uns mal gemeinsam im Internet suchen.

Lisa und ihr Vater finden die folgenden Informationen online:

Landeslisten:

  • Die fünf Stimmen können sowohl an Personen als auch an Landeslisten in ihrer Gesamtheit vergeben werden (Personalisierte Listenwahl)
  • Einer Person oder Partei können bis zu fünf Stimmen gegeben werden (anhäufen = kumulieren):


Zwei Ausschnitte aus Stimmzetteln für die Landeslisten illustrieren die zwei Möglichkeiten Stimmen zu kumulieren. Stimmzettel-Ausschnitt 1: Eine Tabelle mit zwei Spalten. In der Kopfzeile steht der Name der Partei: A-Partei. Darunter steht in der ersten Spalte: Gesamtliste A. Dahinter befinden sich fünf Ankreuzfelder. Alle fünf Felder wurden angekreuzt. In den nachfolgenden drei Zeilen steht jeweils in der ersten Spalte der Name eines Kandidaten / einer Kandidatin. Dahinter befinden sich jeweils fünf Felder zum Ankreuzen. Hinter keinem der Kandidaten / keiner der Kandidatinnen wurden Kreuze gemacht. Stimmzettel-Ausschnitt 2: Aufbau identisch mit dem des Stimmzettel-Ausschnitt 1. Hinter „Gesamtliste A“ wurde keines der Felder angekreuzt. Die möglichen fünf Stimmen wurden dem ersten Kandidaten / der ersten Kandidatin gegeben. Bei den nachfolgenden Kandidat(inn)en wurden keine Felder angekreuzt.

  • Die Stimmen können an unterschiedliche Parteien bzw. Personen aus unterschiedlichen Landeslisten verteilt werden (verteilen = panaschieren):

Zwei Ausschnitte aus Stimmzetteln für die Landeslisten illustrieren beispielhaft das Panschieren. Stimmzettel-Ausschnitt 1: Eine Tabelle mit zwei Spalten. In der Kopfzeile steht der Name der Partei: A-Partei. Darunter steht in der ersten Spalte: Gesamtliste A. Dahinter befinden sich fünf Ankreuzfelder. Zwei Felder wurden angekreuzt. In den nachfolgenden drei Zeilen steht jeweils in der ersten Spalte der Name eines Kandidaten / einer Kandidatin. Dahinter befinden sich jeweils fünf Felder zum Ankreuzen. Nur hinter dem zweiten Kandidaten / der zweiten Kandidatin wurde ein Kreuze gemacht. Stimmzettel-Ausschnitt 2: Der Aufbau ist identisch mit dem des ersten Stimmzettel-Ausschnitts: Hinter „Gesamtliste A“ wurde ein Feld angekreuzt. Darüber hinaus wurde nur hinter dem ersten Kandidaten / der ersten Kandidatin ein Kreuze gemacht.

Musterstimmzettel als Download findest du am Ende dieses Moduls unter „Weitere Informationen“.

Bild 12: Lisa und Lisas Vater sitzen vor dem Computer und unterhalten sich.

  • Text in den Sprechblasen

    Lisas Vater: Sag mal, Lisa, ich habe noch eine andere Frage: Vertritt Kilian überhaupt deine Interessen? Hast du dich auch über andere Kandidaten und Parteien informiert?

    Lisa: Hmm, ehrlich gesagt ... noch nicht wirklich.

    Lisa (denkt): Vielleicht sollte ich meine Stimmen doch aufteilen?! Ich muss noch viel mehr recherchieren.

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Was ist hier schiefgelaufen?

Ausschnitt aus einem als „ungültig“ markiertem Stimmzettel für die Landesliste. Auf dem Stimmzettel wurden insgesamt 6 Felder angekreuzt.  Stimmzettel Wahlkresilisten: Der Stimmzettel wurde von einem Wähler mit „Alex Schneider“ unterschrieben.
Ausschnitt aus einem als „ungültig“ markiertem Stimmzettel für die Wahlkreisliste. Der Stimmzettel wurde von einem Wähler mit „Alex Schneider“ unterschrieben.

Lisa liegt abends in ihrem Zimmer auf dem Bett. Sie hat die Arme hinter dem Kopf verschränkt. Sie denkt nach.

  • Text in den Sprechblasen

    Lisa (denkt): Diese vielen Stimmen sind irgendwie verwirrend, aber dadurch habe ich auch echt viele Wahlmöglichkeiten … nicht schlecht.

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Zweimal fünf Stimmen – mehr Stimmen für weniger Durchblick?

Die Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft ist in mehreren Gesetzen klar geregelt. Festgelegt ist z. B., dass die Hamburgerinnen und Hamburger insgesamt zweimal fünf Stimmen vergeben können. Ihre Stimmen sind in gleicher Zahl auf die beiden Stimmzettel der Landeslisten und der Wahlkreislisten zu verteilen. Dafür hatte die Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger 2004 in einem Volksentscheid mit „Ja“ gestimmt.

Die Landeslistenstimmzettel sind hamburgweit einheitlich, sie sind maßgeblich für die Sitzverteilung in der Bürgerschaft. Die Wahlkreisstimmzettel unterscheiden sich je nach Hamburger Wahlkreis (z. B. Rahlstedt oder Süderelbe). Das Hamburger Wahlrecht stärkt durch die Anzahl der Stimmen personenbezogene Wahlabstimmungen. Denn womöglich besteht zu Kandidierenden aus dem eigenen Stadtteil ein persönlicher Bezug, der sich in der Wahlentscheidung niederschlägt. Die Parteien bestimmen zwar, wer in den Wahlkreisen kandidiert, aber die Wählerinnen und Wähler entscheiden letztlich über die Stimmvergabe, welche Kandidierenden in das Parlament einziehen. Zusätzlich erhöht es den Wettbewerb innerhalb der Parteien. Denn die Personen auf den Wahlkreislisten unterscheiden sich je nach Wahlkreis, die Anzahl der zahlreichen Kandidierenden aus den verschiedenen Teilen eines Wahlkreises ist groß – und sie alle ringen um die Stimmen der Wählenden. Die Bekanntheit spielt für Kandidatinnen und Kandidaten also eine große Rolle. Neben Namen können auch die Angaben über Alter, Beruf und Stadtteil die Wahlentscheidung beeinflussen. Die Vergabe von so vielen Stimmen stellt einige Wählerinnen und Wähler also auch vor die Herausforderung, zahlreiche Entscheidungen auf dem Stimmzettel treffen zu müssen. Denn die Möglichkeiten des Panaschierens steigen mit der Anzahl der zu vergebenden Stimmen. Viele Menschen könnten zudem den Druck verspüren, sich vor der Wahl nicht nur mit dem Wahlprogramm der Parteien auseinandersetzen, sondern sich zusätzlich über viele Personen aus ihrem Wahlkreis informieren zu müssen.

Aufgaben

1Lesen Sie den Comic (H4A) durch und bearbeiten Sie mindestens eine der folgenden Aufgaben:

a) Amina fragt Lisa einige Tage später, wie die Stimmen vergeben werden. Formulieren Sie eine Antwort und erklären Sie die Stimmenvergabe anhand des Stimmzettels.

b) Stellen Sie aus der Sicht Lisas die Vor- und Nachteile von mindestens drei Möglichkeiten der Stimmenverteilung (Panaschieren und Kumulieren) gegenüber.

c) Überprüfen Sie, warum der Stimmzettel (H4B) ungültig ist.

2Lesen Sie Informationstext (H4C) durch und erarbeiten Sie Argumente für und gegen die Stimmenzahl bei den Bürgerschaftswahlen. Bearbeiten Sie die folgenden Aufgaben:

a) Übertragen Sie die Argumente für und gegen das aktuelle Wahlverfahren in die vorgesehenen Textfelder und nennen Sie das für Sie wichtigste Argumente jeweils als erstes.

b) Nummerieren Sie die Argumente in den Textfeldern von wichtig zu unwichtig.

3Nehmen Sie zu dem Wahlverfahren in Hamburg persönlich Stellung, indem Sie eine der folgenden Aufgaben bearbeiten:

a) Verfassen Sie einen Tagebucheintrag Lisas, in dem sie ihre Erkenntnisse zur Wahl der Hamburgischen Bürgerschaft verarbeitet und ihre Meinung zu den zweimal fünf Stimmen festhält.

Tipp: Leiten Sie den Aufsatz ein, indem Sie kurz allgemein die Stimmenvergabe erklären. Führen Sie dann für beide Seiten Argumente an und wägen Sie diese gegeneinander ab. Schließen Sie den Aufsatz mit einem Fazit ab, das eine persönliche Antwort auf die Frage beinhaltet.

b) Verfassen Sie eine Erörterung (Aufsatz) zu der Frage: Mehr Stimmen bei der Bürgerschaftswahl: Eine Verbesserung der (Aus-)Wahl!?

c) Führen Sie in einer Kleingruppe eine Pro-Contra-Diskussion. Teilen Sie sich dabei auf die beiden Seiten auf und argumentieren Sie aus der Ihnen zugewiesenen Position heraus.

  • Panaschieren

    Das Panaschieren beschreibt die Möglichkeit, die Stimmen auf unterschiedliche Kandidierende und Parteien zu verteilen, z. B. zwei für Partei A und drei für Partei B.

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  • Kumulieren

    Kumulieren bedeutet „anhäufen“. Im Falle von Wahlen heißt das, dass mehrere oder alle Stimmen für eine Kandidatin bzw. einen Kandidaten oder für eine Partei abgegeben werden können.

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