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Was wird gewählt?

#Parlament#Wahlkampf#Mehrebenensystem#Volksvertretungen
W2a

Wahlkampf

Eine Collage aus Illustrationen, Zeitungsausausschnitten und Social Media Posts. Beschreibung der einzelnen Bestandteile der Collage: 1.) Ein aufgeklappter Laptop. Auf dem Bildschirm läuft ein Video. Eine Frau ist zu sehen, sie gestikuliert und spricht in die Kamera. Im Hintergrund Bäume und Häuser. Sie sagt: „In der Bürgerschaft werde ich mich für einen Ausbau der Fahrradwege einsetzen.“ 2) Zwei Männer im Anzug und eine Frau in Business-Kleidung sitzen auf Sesseln in einem Fernsehstudio. Sie diskutieren. Ein Moderator steht zwischen ihnen. 3.) Drei Personen stehen unter einem Sonnenschirm der mit Logos einer fiktiven Partei bedruckt ist. Der Sonnenschirm steckt in einem Stehtisch. Ein älterer Mann steht leicht gebeugt an dem Stehtisch und schreibt etwas. Eine Frau redet mit ihm. Die dritte Person, ein älterer Mann, wendet sich Richtung Straße und versucht, vorbeigehende Passanten anzusprechen. Er hält einen Info-Flyer in der Hand. 4.) Ein Zeitungsausschnitt mit dem folgenden Text: (Überschrift:) Wahlkampf findet vermehrt im Internet statt. (Text:) Zur Kommunikation mit Wahlberechtigten nutzen Parteien und Kandidierende verschiedene Medien. Heutzutage wird vermehrt auch das Internet genutzt, um vor allem junge Menschen zu erreichen, aber auch um auf Geräten präsent zu sein, die viele Menschen tagtäglich nutzen. Viele kritisieren diese Zunahme des digitalen Wahlkampfes jedoch auch, da damit eine inhaltliche Verkürzung von Themen und Positionen einhergeht. 5.) Handy-Display mit einer Textnachricht: Umweltpartei verspricht Verbot von Einweg-Plastikflaschen. Kommt 
die Glasflaschenpflicht? 6.) Ausschnitt aus einem fiktiven Online Blog. (Text:) Als Abgeordneter des Europäischen Parlaments würde ich mich dafür einsetzen, dass die europäischen Außengrenzen besser geschützt werden. Ein Portrait des Abgeordneten steht links neben dem Text in einem Kreis. Es ist ein Mann mittleren Alters. 7.) Ausschnitt aus einem fiktiven Facebook Post – Wahlwerbung der „XYZ-Partei“. Links oben ist das Partei Logo abgebildet. Daneben steht: „In der Bezirksversammlung Hamburg-Altona werde ich dafür stimmen, dass es mehr Spielplätze gibt.“ Darunter sieht man das Bild einer jungen Frau mit Brille. Im Hintergrund ist eine Stadtsilhouette. 8.) Illustration: Zwei Aufsteller mit Wahlwerbeplakaten an einer Straße. Beide zeigen das Portrait desselben Politikers.
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Volksvertretungen der verschiedenen politischen Ebenen

Es gibt verschiedene Versammlungen gewählter Politikerinnen und ­Politiker, die jeweils unterschiedliche Aufgaben wahrnehmen.

Schaubild: Silhouette der Freien und Hansestadt Hamburg. Die Grenzen der 7 Hamburger Bezirke sind eingezeichnet. Der Bezirk Hamburg-Nord ist farblich hervorgehoben. Text unter der Silhouette: Jede der 7 Hamburger Bezirksversammlungen hat zwischen 45 und 57 Mitglieder. Unter dem Text sind die Mitglieder der Bezirksversammlung Hamburg-Nord als Punkte dargestellt. Die Pateizughörigkeit wird durch unterschiedliche Farben dargestellt. (Eine Legende, in der die Farben bestimmten Parteien zugeordnet werden, ist nicht vorhanden.)

Bezirksversammlungen

  • Allgemein: In jedem der sieben Hamburger Bezirke gibt es eine Bezirksversammlung. Deren Mitglieder bringen die Interessen der Bevölkerung in die Entscheidungen des Bezirksamtes mit ein.
  • Aufgaben: Bindende Beschlüsse und Empfehlungen über Angelegenheiten des Bezirks, Wahl der ­Bezirksamtsleitung, Kontrolle des Bezirksamtes.
  • Wahlberechtigt: Einwohnerinnen und ­Einwohner des Bezirks ab 16 Jahren mit deutscher Staatsbürgerschaft oder Staatsbürgerschaft ­eines der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.
  • Größe: Bergedorf hat 45 Mitglieder,
    Hamburg-Mitte, Altona, Eimsbüttel, Hamburg-Nord und ­Harburg haben jeweils 51 Mitglieder und Wandsbek hat 57 Mitglieder (April 2021).
Schaubild: Silhouette der Freien und Hansestadt Hamburg. Darunter befindet sich eine Grafik, die die Sitzverteilung in der Hamburgischen Bürgerschaft durch unterschiedliche Farben dargestellt. (Eine Legende, in der die Farben bestimmten Parteien zugeordnet werden, ist nicht vorhanden.)

Hamburgische Bürgerschaft

  • Allgemein: Hamburg ist Bundesland und Stadt zugleich. Die Bürgerschaft ist somit ein Landesparlament, das zudem kommunale Aufgaben für die Stadt wahrnimmt (sogenannte Einheitsgemeinde).
  • Aufgaben: Gesetzgebung des Landes Hamburg, Wahl der Ersten Bürgermeisterin oder des Ersten Bürgermeisters, Kontrolle des Senats der Freien und Hansestadt Hamburg und Entscheidungen über den Haushalt, Bestätigung der Senatorinnen und Senatoren, Wahl der Richterinnen und Richter des Hamburgischen Verfassungsgerichts.
  • Wahlberechtigt: Deutsche Staatsangehörige mit Wohnsitz in der Stadt Hamburg ab 16 Jahren.
  • Größe: 123 Abgeordnete (April 2021).
Schaubild: Silhouette der Bundesrepublik Deutschland. Darunter befindet sich eine Grafik, die die Sitzverteilung im Bundestag durch unterschiedliche Farben dargestellt. (Eine Legende, in der die Farben bestimmten Parteien zugeordnet werden, ist nicht vorhanden.)

Deutscher Bundestag

  • Allgemein: Parlament für Fragen, die bundesländerübergreifend geregelt werden – also für Angelegenheiten der Bundesrepublik Deutschland als Ganzes.
  • Aufgaben: Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland zusammen mit dem Bundesrat, Wahl der Bundeskanzlerin oder des Bundeskanzlers, Kontrolle der Bundesregierung, Entscheidungen über den Haushalt, Wahl der Hälfte der Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts und Wahl des Bundespräsidenten (als Teil der Bundesversammlung).
  • Wahlberechtigt: Deutsche Staatsangehörige ab 18 Jahren.
  • Größe: 709 Abgeordnete (April 2021).
Schaubild: Silhouette der Europäischen Union. Ländergrenzen sind eingezeichnet. Europäische Länder, die nicht zur Europäischen Union gehören, wie z.B. Norwegen und die Schweiz, sind blasser dargestellt. Unter der Silhouette wir die Sitzverteilung im Europäischen Parlament durch unterschiedliche Farben dargestellt. Die Pateizughörigkeit wird durch unterschiedliche Farben dargestellt. Eine Legende, in der die Farben bestimmten Parteien zugeordnet werden, ist nicht vorhanden.)

Europäisches Parlament

  • Allgemein: Parlament für Fragen, die staatenübergreifend innerhalb der Europäischen Union geregelt werden – also für Angelegenheiten, die für alle Mitgliedsstaaten bindend sein können.
  • Aufgaben: Verabschiedung von Richtlinien und Verordnungen, Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten nach Vorschlag des Rates, Kontrolle der Europäischen Kommission, Entscheidungen über den Haushalt gemeinsam mit dem Europäischen Rat, zuständig für Gesetzgebung (Richtlinien und Verordnungen). (Siehe PDF „Die Organe der Europäischen Union“)
  • Wahlberechtigt: Es gilt das Wahlrecht des jeweiligen Mitgliedsstaates. In Deutschland ab 18 Jahren.
  • Besonderheit: Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, die in einem anderen Mitgliedsstaat leben, können entweder die Abgeordneten ihres Heimatstaates oder die Abgeordneten ihres Wohnortstaates wählen
  • Größe: 705 Abgeordnete (April 2021).
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Wer entscheidet was?

Europäische Union

Supranationale Ebene

Politische Angelegenheiten der Unionsbürgerinnen und Unionsbürger, z. B. internationale Handelsverträge, Binnenmarkt (Standards z. B. bei Lebensmitteln und Umwelt-Grenzwerten)  

Schaubild: Flagge der Europäischen Union und Silhouette aller Länder der Europäischen Union. Das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ist farbig hervorgehoben.

Nationalstaaten

Nationale Ebene

z. B. Deutschland,
d. h. politische Angelegenheiten in Deutschland lebender Menschen, z. B. Rente, Verteidigung, Kindergeld, Außenpolitik

Schaubild: Flagge und Silhouette der Bundesrepublik Deutschland. Das Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg ist farbig hervorgehoben.

Bundesländer

Landesebene

z. B. Hamburg,
d. h. politische Angelegenheiten aller Hamburgerinnen und Hamburger, z. B. Schule, Hochschulen, Sport, Museen, Theater, Polizei, Kitas

Schaubild: Flagge und Silhouette Freien und Hansestadt Hamburg. Das Gebiet des Bezirks Eimsbüttel ist farbig hervorgehoben.

Gemeinden

Kommunale Ebene

z. B. im Bezirk Eimsbüttel,
d. h. politische Angelegenheiten aller Eimsbüttelerinnen und Eimsbüttler, z. B. Bauvorhaben, Sozialraumgestaltung im Bezirk. Einrichtungen für Sport, Jugend und Stadtteilkultur

Schaubild: Wappen und Silhouette des Bezirks Eimsbüttel.

Aufgaben

1Die vielen Formen des Wahlkampfes können auf den ersten Blick sehr unübersichtlich wirken. Erarbeitet Arten und Weisen, mit denen Wahlkampf geführt werden kann, indem ihr eine der folgenden Aufgaben bearbeitet.

a) Erstellt  eine Liste mit den in W2a dargestellten Medien, in denen Wahlkampf geführt wird. Ergänzt die Liste mit weiteren konkreten Beispielen.

b) Nutzt drei der in W2a dargestellten Formen und stellt eure eigenen politischen Positionen zu Themen, die euch interessieren, dar.

c) Verfasst einen Informationsartikel für die Schülerzeitung mit dem Titel „Auf diese Weise wird Wahlkampf gemacht“.  

2Führt ein Gruppenpuzzle zu den in W2b und W2c dargestellten Parlamenten durch, damit ihr die jeweiligen Parlamente erklären könnt.

  • Erarbeitet in Gruppen jeweils ein Schaubild zu einem Parlament.
  • Jedes Gruppenmitglied stellt Mitgliedern der anderen Gruppen das Schaubild vor.

  • Erstellt eine Tabelle, in der ihr in eigenen Worten die Informationen zu den Parlamenten eintragt.

3Im Rahmen einer Diskussionsrunde äußert der im Bezirk Hamburg-Nord lebende Herr Anoi: „Verschiedene Volksvertretungen kosten mehr Geld, als wenn eine Ebene alles macht. Man kann gut auf mindestens zwei Ebenen verzichten.“ Frau Mertens, die im Bezirk Hamburg-Harburg lebt, vertritt hingegen die Position, dass „untere Ebenen bürgernah sind und es dann insgesamt mehr Ansprechpersonen gibt.“

Beurteile ausgehend von diesen Positionen, ob du es sinnvoll findest, dass es mehrere Volksvertretungen gibt, indem du eine der folgenden Aufgaben bearbeitest.

a) Gib die Aussagen in eigenen Worten wieder und notiere dir anschließend die Aussage, der du am ehestens zustimmst.  

b) Schreibe deine eigene Meinung auf sowie eine Begründung (Ich finde ... sinnvoll/nicht sinnvoll, weil ...).

c) Stimmt in der Klasse zunächst geheim ab und diskutiert anschließend die Fragestellung.

d) Verfasse eine Stellungnahme, die unterschiedliche Auffassungen gegeneinander abwägt und diskutiert anschließend die Fragestellung aus der Aufgabe.

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