Lucie und Bünyamin besuchen die 8. Klasse. Im kommenden Schuljahr müssen sie ein Betriebspraktikum absolvieren. Lucie möchte dies gerne bei einer Richterin machen und hat ein paar Fragen an ihren Mitschüler Bünyamin.
Lucie: Sag mal, deine Mutter ist doch Richterin, oder?
Bünyamin: Ja, am Amtsgericht in Bergedorf.
Lucie: Ich würde später auch gerne Richterin werden und überlege, mein Praktikum am Gericht zu machen. Ich bin mir aber gar nicht sicher, was ich alles für diesen Beruf mitbringen muss. Kannst du mir ein wenig mehr verraten?
Bünyamin: Na klar. Grundsätzlich kann jeder den Richterberuf erlernen. Man muss aber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und nach dem Abitur an einer Universität ein Studium der Rechtswissenschaft absolvieren. Dieses Studium dauert etwa vier Jahre und endet mit der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Dann folgen das Referendariat und schließlich die Zweite Juristische Staatsprüfung.
Lucie: Was ist denn ein Referendariat?
Bünyamin: Das ist der zweijährige, praktische Teil der Ausbildung. Meine Mutter hat während dieser Zeit verschiedene Stationen durchlaufen: Sie war bei der Staatsanwaltschaft, bei einem Richter am Amtsgericht, bei einer Rechtsanwältin und auch bei einer Behörde. Dadurch wollte sie herausfinden, wo genau sie später gerne arbeiten würde.
Lucie: Ach so, das heißt, mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung kann ich nicht nur Richterin werden?
Bünyamin: So ist es, du bist dann „Volljuristin“ und könntest auch Rechtsanwältin werden. Aber du kannst dich eben auch als Richterin bewerben. In Hamburg werden diese auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses vom Senat ernannt.
Lucie: Oh, das klingt wirklich interessant. Dann werde ich mich jetzt mal um einen Praktikumsplatz bewerben, und dann schaue ich mir mal genauer an, was Richterinnen und Richter so den ganzen Tag machen. Danke dir, Bünyamin!
Der Richterwahlausschuss ist ein Gremium, das in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen über die Besetzung der Richterstellen bei den Gerichten entscheidet. In Hamburg besteht er aus Mitgliedern des Senats, Bürgerinnen und Bürgern, die von der Bürgerschaft gewählt werden, Richterinnen und Richtern sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten.
Maria Lüders ist Richterin am Finanzgericht in Hamburg. Um einen Einblick in einen typischen Arbeitsalltag zu geben, hat sie Folgendes notiert:
Guten Morgen! Der Wecker klingelt. Ich stehe auf und mache für unsere Kinder das Frühstück, da mein Mann heute schon früher zur Arbeit gegangen ist. Nachdem die beiden zur Schule los sind, schaue ich im Kalender, welche Termine heute anliegen.
Angekommen in meinem Dienstzimmer, überprüfe ich, ob zu den Verfahren, die ich heute verhandeln werde, noch Schriftsätze, also neue Unterlagen der Klägerinnen und Kläger oder der Beklagten eingegangen sind. Dann schiebe ich meinen Rollwagen mit den Verhandlungsakten zum Sitzungssaal.
Ich rufe die erste Sache auf. In diesem Verfahren geht es um die Tabaksteuer. Bei der Klägerin waren im Rahmen einer polizeilichen Hausdurchsuchung 39 Stangen unverzollte und in Deutschland nicht versteuerte Zigaretten mit ukrainischen Steuerbanderolen aufgefunden worden. Die Klägerin soll für den Besitz dieser geschmuggelten Zigaretten Tabaksteuer in Höhe von fast 4000 € zahlen.
Im zweiten Fall geht es um die steuerrechtliche Behandlung eines Kraftfahrzeugs mit polnischem Kennzeichen. Der Kläger, der die deutsche und die polnische Staatsangehörigkeit besitzt, ist Halter eines SUV mit polnischem Kennzeichen. Anlässlich einer Verkehrskontrolle hatte er angegeben, das Fahrzeug vor einigen Jahren in Polen gekauft und dort auch zugelassen zu haben. Ermittlungen der Polizei ergaben indes, dass der Kläger bereits seit über einem Jahr einen festen Wohnsitz in Hamburg hat. Aus diesem Grund wird der Kläger zur Zahlung von Kraftfahrzeugsteuer herangezogen, die gegenüber der polnischen Steuer viel höher ist.
Der Sitzungssaal hat sich nun deutlich gefüllt: Eine bekannte Hotel-Besitzerin klagt gegen die von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossene „Bettensteuer“. Die Bettensteuer ist eine Kultur- und Tourismusabgabe, die Reisende in Hamburg pro Übernachtung zahlen müssen. Die Hotels sollen sie für die Stadt bei den Gästen einfordern.
Zum Abschluss des Vormittags bereite ich in einem Erörterungstermin eine Sitzung der kommenden Woche vor. Die Klägerinnen und Kläger arbeiten auf einer Offshore-Plattform in der Nordsee. Sie erhalten von ihrem Arbeitgeber während ihres Schichtdienstes auf der Plattform unentgeltliche, also für sie kostenfreie, Verpflegung. Das Finanzamt meint, dass es sich hierbei um steuerpflichtigen Arbeitslohn handelt. Ich kläre im Termin, wie sich die Arbeits- und Unterkunftsbedingungen auf der Plattform darstellen und warum der Arbeitgeber die Klägerinnen und Kläger unentgeltlich verpflegt.
Mittagszeit! In der Kantine treffe ich meine Kolleginnen und Kollegen, und wir tauschen uns während des Essens über die Verhandlungen des Vormittags aus.
Zurück in meinem Dienstzimmer, beginne ich, die Urteile über die Fälle des Vormittags zu verfassen.
Mich erwarten Akten zur Bearbeitung. Außerdem lade ich Sachverständige sowie Zeuginnen und Zeugen für kommende Verhandlungen, lege Verhandlungstermine fest und informiere mich über anstehende Verfahren.
Ich muss zu einer Sitzung des Präsidiums. Das Präsidium des Gerichts ist zuständig für die interne Verteilung der Verfahren. Es legt fest, welche Richterin bzw. welcher Richter für welches Verfahren zuständig ist – dabei können sich weder Richterin und Richter ihr Verfahren aussuchen noch Klägerin und Kläger bzw. Beklagte ihren Richter oder ihre Richterin selbst aussuchen.
Die Präsidiumssitzung ist beendet. In meinem Dienstzimmer telefoniere ich mit der Geschäftsstelle. Ich erfahre, dass ein eiliges Verfahren eingegangen ist, in dem ein Bürger um gerichtliche Hilfe gegen die Vollstreckung einer Steuerforderung bittet. Nach einigen Telefonaten gelingt es mir, beim zuständigen Finanzamt einen Vollstreckungsaufschub zu erreichen, bis das Gericht die Berechtigung der Steuerforderung prüfen kann.
Die noch verbleibende Zeit des Arbeitstages nutze ich, um die Urteile fertigzustellen.
Ich fahre nach Hause, um mit meinen Kindern Abendbrot zu essen.
Nachdem ich noch etwas gelesen habe, gehe ich ins Bett.
Nach Eingang der Klage beim Verwaltungsgericht prüft die Richterin Frau Schmidt die Zulässigkeit und die Begründetheit der Klage. Nachdem sich beide Seiten – Eric als Kläger und die beklagte Stadt, jeweils vertreten durch einen Rechtsanwalt – ausführlich schriftlich äußern konnten, bestimmt sie einen Verhandlungstermin. Zur mündlichen Verhandlung lädt sie Eric als Kläger, seinen Rechtsanwalt, die Rechtsanwältin der beklagten Stadt, die Schulleiterin und Finn sowie Nabil als Zeugen. Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung liest sie nochmals im Schulgesetz und informiert sich über die bisher erfolgten Schritte. Nach der mündlichen Verhandlung urteilt die Richterin, dass der Unterrichtsausschluss angemessen ist. Aufgrund der Schwere des Vergehens von Eric sieht sie es als gerechtfertigt an, dass er nicht erst einen Verweis erhalten hat, sondern direkt vom Unterricht ausgeschlossen wurde. Entscheidend für sie ist auch das Alter von Eric. Von 16-jährigen Jugendlichen wird erwartet, dass sie verantwortungsvoll mit sich und anderen umgehen.