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Welche Aufgaben haben Richterinnen und Richter?

#Richterinnen#Richter#Vereidigung#Berufe#Entscheidungen#Gesetze#Fallanalyse
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Wie wird man eigentlich Richter?

Illustration einer Waage mit zwei hängenden Waagschalen.

Lucie und Bünyamin besuchen die 8. Klasse. Im kommenden Schuljahr müssen sie ein Betriebspraktikum absolvieren. Lucie möchte dies gerne bei einer Richterin machen und hat ein paar Fragen an ihren Mitschüler Bünyamin.

Lucie: Sag mal, deine Mutter ist doch Richterin, oder?

Bünyamin: Ja, am Amtsgericht in Bergedorf.

Lucie: Ich würde später auch gerne Richterin werden und überlege, mein Praktikum am Gericht zu machen. Ich bin mir aber gar nicht sicher, was ich alles für diesen Beruf mitbringen muss. Kannst du mir ein wenig mehr verraten?

Bünyamin: Na klar. Grundsätzlich kann jeder den Richterberuf erlernen. Man muss aber die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und nach dem Abitur an einer Universität ein Studium der Rechtswissenschaft absolvieren. Dieses Studium dauert etwa vier Jahre und endet mit der Ersten Juristischen Staatsprüfung. Dann folgen das Referendariat und schließlich die Zweite Juristische Staatsprüfung.

Lucie: Was ist denn ein Referendariat?

Bünyamin: Das ist der zweijährige, praktische Teil der Ausbildung. Meine Mutter hat während dieser Zeit verschiedene Stationen durchlaufen: Sie war bei der Staatsanwaltschaft, bei einem Richter am Amtsgericht, bei einer Rechtsanwältin und auch bei einer Behörde. Dadurch wollte sie herausfinden, wo genau sie später gerne arbeiten würde.

Lucie: Ach so, das heißt, mit der Zweiten Juristischen Staatsprüfung kann ich nicht nur Richterin werden?

Bünyamin: So ist es, du bist dann „Volljuristin“ und könntest auch Rechtsanwältin werden. Aber du kannst dich eben auch als Richterin bewerben. In Hamburg werden diese auf Vorschlag eines Richterwahlausschusses vom Senat ernannt.

Lucie: Oh, das klingt wirklich interessant. Dann werde ich mich jetzt mal um einen Praktikumsplatz bewerben, und dann schaue ich mir mal genauer an, was Richterinnen und Richter so den ganzen Tag machen. Danke dir, Bünyamin!

  • Richterwahlausschuss (RWA)

    Der Richterwahlausschuss ist ein Gremium, das in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen über die Besetzung der Richterstellen bei den Gerichten entscheidet. In Hamburg besteht er aus Mitgliedern des Senats, Bürgerinnen und Bürgern, die von der Bürgerschaft gewählt werden, Richterinnen und Richtern sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten.

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Zwischen schweren Akten und wichtigen Entscheidungen: Tagesablauf einer Richterin

Illustration: Portrait einer Richterin (Maria Lüders). Sie ist circa 55 Jahre alt, hat kinnlange dunkelbraune Haare und trägt eine Brille. Gekleidet ist sie in einer Richterrobe.

Maria Lüders ist Richterin am Finanzgericht in Hamburg. Um einen Einblick in einen typischen Arbeitsalltag zu geben, hat sie Folgendes notiert:

6:30 Uhr

Guten Morgen! Der Wecker klingelt. Ich stehe auf und mache für unsere Kinder das Frühstück, da mein Mann heute schon früher zur Arbeit gegangen ist. Nachdem die beiden zur Schule los sind, schaue ich im Kalender, welche Termine heute anliegen.

8:15 Uhr

Angekommen in meinem Dienstzimmer, überprüfe ich, ob zu den Verfahren, die ich heute verhandeln werde, noch Schriftsätze, also neue Unterlagen der Klägerinnen und Kläger oder der Beklagten eingegangen sind. Dann schiebe ich meinen Rollwagen mit den Verhandlungsakten zum Sitzungssaal.

9:00 Uhr

Ich rufe die erste Sache auf. In diesem Verfahren geht es um die Tabaksteuer. Bei der Klägerin waren im Rahmen einer polizeilichen Hausdurchsuchung 39 Stangen unverzollte und in Deutschland nicht versteuerte Zigaretten mit ukrainischen Steuerbanderolen aufgefunden worden. Die Klägerin soll für den Besitz dieser geschmuggelten Zigaretten Tabaksteuer in Höhe von fast 4000 € zahlen.

9:45 Uhr

Im zweiten Fall geht es um die steuerrechtliche Behandlung eines Kraftfahrzeugs mit polnischem Kennzeichen. Der Kläger, der die deutsche und die polnische Staatsangehörigkeit besitzt, ist Halter eines SUV mit polnischem Kennzeichen. Anlässlich einer Verkehrskontrolle hatte er angegeben, das Fahrzeug vor einigen Jahren in Polen gekauft und dort auch zugelassen zu haben. Ermittlungen der Polizei ergaben indes, dass der Kläger bereits seit über einem Jahr einen festen Wohnsitz in Hamburg hat. Aus diesem Grund wird der Kläger zur Zahlung von Kraftfahrzeugsteuer herangezogen, die gegenüber der polnischen Steuer viel höher ist.

10:30 Uhr

Der Sitzungssaal hat sich nun deutlich gefüllt: Eine bekannte Hotel-Besitzerin klagt gegen die von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossene „Bettensteuer“. Die Bettensteuer ist eine Kultur- und Tourismusabgabe, die Reisende in Hamburg pro Übernachtung zahlen müssen. Die Hotels sollen sie für die Stadt bei den Gästen einfordern.

11:30 Uhr

Zum Abschluss des Vormittags bereite ich in einem Erörterungstermin eine Sitzung der kommenden Woche vor. Die Klägerinnen und Kläger arbeiten auf einer Offshore-Plattform in der Nordsee. Sie erhalten von ihrem Arbeitgeber während ihres Schichtdienstes auf der Plattform unentgeltliche, also für sie kostenfreie, Verpflegung. Das Finanzamt meint, dass es sich hierbei um steuerpflichtigen Arbeitslohn handelt. Ich kläre im Termin, wie sich die Arbeits- und Unterkunftsbedingungen auf der Plattform darstellen und warum der Arbeitgeber die Klägerinnen und Kläger unentgeltlich verpflegt.

12:30 Uhr

Mittagszeit! In der Kantine treffe ich meine Kolleginnen und Kollegen, und wir tauschen uns während des Essens über die Verhandlungen des Vormittags aus.

13:30 Uhr

Zurück in meinem Dienstzimmer, beginne ich, die Urteile über die Fälle des Vormittags zu verfassen.

14:00 Uhr

Mich erwarten Akten zur Bearbeitung. Außerdem lade ich Sachverständige sowie Zeuginnen und Zeugen für kommende Verhandlungen, lege Verhandlungstermine fest und informiere mich über anstehende Verfahren.

15:30 Uhr

Ich muss zu einer Sitzung des Präsidiums. Das Präsidium des Gerichts ist zuständig für die interne Verteilung der Verfahren. Es legt fest, welche Richterin bzw. welcher Richter für welches Verfahren zuständig ist – dabei können sich weder Richterin und Richter ihr Verfahren aussuchen noch Klägerin und Kläger bzw. Beklagte ihren Richter oder ihre Richterin selbst aussuchen.

16:30 Uhr

Die Präsidiumssitzung ist beendet. In meinem Dienstzimmer telefoniere ich mit der Geschäftsstelle. Ich erfahre, dass ein eiliges Verfahren eingegangen ist, in dem ein Bürger um gerichtliche Hilfe gegen die Vollstreckung einer Steuerforderung bittet. Nach einigen Telefonaten gelingt es mir, beim zuständigen Finanzamt einen Vollstreckungsaufschub zu erreichen, bis das Gericht die Berechtigung der Steuerforderung prüfen kann.

17:30 Uhr

Die noch verbleibende Zeit des Arbeitstages nutze ich, um die Urteile fertigzustellen.

18:45 Uhr

Ich fahre nach Hause, um mit meinen Kindern Abendbrot zu essen.

22:00 Uhr

Nachdem ich noch etwas gelesen habe, gehe ich ins Bett.

Teil 5: Ein Fall aus der Schule

Illustration: Eine Richterin sitzt auf dem Richterstuhl. Vor ihr liegt ein aufgeschlagenes rotes Gesetzbuch. Sie trägt eine Richterrobe. Sie hat ihre blonden Haare zu einem Pferdeschwanz gebunden.

Nach Eingang der Klage beim Verwaltungsgericht prüft die Richterin Frau Schmidt die Zulässigkeit und die Begründetheit der Klage. Nachdem sich beide Seiten – Eric als Kläger und die beklagte Stadt, jeweils vertreten durch einen Rechtsanwalt – ausführlich schriftlich äußern konnten, bestimmt sie einen Verhandlungstermin. Zur mündlichen Verhandlung lädt sie Eric als Kläger, seinen Rechtsanwalt, die Rechtsanwältin der beklagten Stadt, die Schulleiterin und Finn sowie Nabil als Zeugen. Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung liest sie nochmals im Schulgesetz und informiert sich über die bisher erfolgten Schritte. Nach der mündlichen Verhandlung urteilt die Richterin, dass der Unterrichtsausschluss angemessen ist. Aufgrund der Schwere des Vergehens von Eric sieht sie es als gerechtfertigt an, dass er nicht erst einen Verweis erhalten hat, sondern direkt vom Unterricht ausgeschlossen wurde. Entscheidend für sie ist auch das Alter von Eric. Von 16-jährigen Jugendlichen wird erwartet, dass sie verantwortungsvoll mit sich und anderen umgehen.

Aufgaben

1Informiere dich darüber, wie jemand Richterin oder Richter werden kann (G3a), indem du eine der folgenden Aufgaben bearbeitest:

a. Kopiere alle Schritte, die erfüllt werden müssen, in das Textfeld.

b. Erstelle eine Zeitleiste dazu, welche Schritte erfolgen müssen. (Nutze die beschreibbare PDF-Vorlage „G3_Aufgaben“).

c. Verfasse einen Informationsartikel mit dem Titel „Weg in das Richteramt“ für eine Broschüre.

2Arbeite aus dem Tagesablauf heraus, wie der Alltag einer Richterin oder eines Richters aussieht (G3b). Bearbeite hierfür eine der folgenden Aufgaben:

a. Kürze den Text, indem du zu jeder Uhrzeit nur ein bis zwei Stichpunkte in eine Tabelle notierst. (Nutze die beschreibbare PDF-Vorlage „G3_Aufgaben“).

b. Entwirf ein Interview mit Frau Lüders, das aus insgesamt fünf Fragen besteht, die du jeweils auf Basis des Textes beantwortest.

c. Kopiere aus dem Text in das Textfeld alle Schritte, die erfüllt werden müssen.

3Lest, wie es in Teil 5 von „Ein Fall aus der Schule“ weitergeht.

a. Notiert, welche Aufgaben die Richterin im Vorfeld des Prozesses hat.

b. Gebt in eigenen Worten wieder, was geurteilt wurde und welche Gründe angegeben wurden.

4Gib den gesamten Ablauf des Beispiel-Falles wieder (Teil 1 – 5, Module G1, G2, G3). Du kannst hierfür eine der folgenden Aufgaben nutzen:

a. Erstelle eine Zeitleiste mit dem gesamten Ablauf des Falls. (Nutze die beschreibbare PDF-Vorlage „G3_Aufgaben“).

b. Verfasse einen Bericht für eine Tageszeitung, indem du den gesamten Ablauf beschreibst.

c. Arbeite einen mündlichen Vortrag aus, indem du den Fall nochmal zusammenfasst.

5Nimm Stellung zur Entscheidung der Richterin. Nenne dabei ein Argument für und eines gegen die Entscheidung der Richterin, und begründe deine eigene Meinung.

6Um die Situation noch anschaulicher zu machen, könnt ihr nun auch das Rollenspiel zu dem Fall spielen.

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