B3

Wie können Jugendliche im Bezirk mitreden ?

#Politisches Engagement#Mitwirkung#Partizipation#Bezirksversammlung#Fallanalyse
B3a

Die rechtliche Situation

Illustration: Belebter Kinderspielplatz in der Stadt umgeben von Häusern.

Eine wichtige Aufgabe der Bezirksversammlung ist die Einbindung von Jugendlichen und Kindern. Im Hamburger Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG) wird in §* 33 der Bezirksversammlung vorgeschrieben, dass sie Kinder und Jugendliche immer in ­an­gemessener Weise beteiligen muss, wenn deren Interessen berührt werden. Bei der Arbeit der Bezirksversammlung sind Jugendliche und Kinder besonders betroffen, wenn es beispielsweise um die Planung und den Bau von Sportflächen, Spielplätzen oder anderen Aufenthaltsmöglichkeiten im Bezirk geht. Damit die Anliegen von Jugendlichen und Kindern auch wirklich berücksichtigt und gehört werden, soll jede Bezirksversammlung laut § 33 BezVG passende Verfahren entwickeln. Derartige Verfahren umfassen beispielsweise die ­Befragung von Kindern und Jugendlichen im Bezirk hinsichtlich ihrer Wünsche.

  • § steht für Paragraph

    Ein Paragraph ist ein Textabschnitt in einem Gesetz und wird fortlaufend nummeriert.

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  • § 33 Beteiligung von Kindern und ­Jugendlichen

    Das Bezirksamt muss bei Planungen und Vorhaben, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligen. Hierzu entwickelt das Bezirksamt geeignete Verfahren.

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B3b

Der „Kelle Skatepark“

Direkt neben der U-Bahn-Station Kellinghusenstraße befindet sich seit 2015 der „Kelle Skatepark“. Bevor der Skatepark erbaut wurde, gab es in Eppendorf lange keinen passenden Ort für Kinder und Jugendliche, die gerne skaten. Wer skaten wollte, nutzte Gehwege, Treppen, Bänke oder private Tiefgaragen. Dies störte viele in der Nach­barschaft und die Geschäfte. Als Lösung entschlossen sich die Bezirksversammlung und das Bezirksamt Hamburg-Nord im Jahr 2011 einen Skatepark am Loogeplatz zu planen und zu bauen. An dem ­Planungs- und Bauprozess des Kelle Skateparks waren viele verschiedene Akteure beteiligt – Einzelpersonen, aber auch Vereine, Parteien und ­Firmen. ­Darunter befanden sich konkret auch das ­Bezirksamt, die Bezirksversammlung und der Skateboard e.V.* Außerdem wurde in mehreren ­öffentlichen Sitzungen mit der Nachbarschaft, Gewerbetreibenden und anderen Interessierten über den Bau diskutiert. Auch die Kinder und Jugendlichen, die gerne skaten, waren zu den Sitzungen eingeladen.

* e.V. ist die Abkürzung für „eingetragener Verein“

Illustration: Jugendliche skaten im Kelle Skatepark.

Aufgaben

1Setze dich näher mit dem Beispiel des Kelle Skateparks auseinander, indem du wie folgt vorgehst:

1.1 QUIZ: Wieso wurde der Kelle Skatepark in Eppendorf gebaut?  

1.2 Erstelle eine Liste mit allen Akteurinnen und Akteuren, die an der Planung und an dem Bau des Kelle Skateparks beteiligt waren.

1.3 Beurteile die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei dem Bau des Kelle Skateparks.
Tipp: Wurde der § 33 von der Bezirksversammlung und dem Bezirksamt berücksichtigt (siehe B3a und B3b)? Was hätte eventuell anders oder zusätzlich gemacht werden können?

2Lies dir den Informationstext B3a durch und bearbeite mindestens eine der folgenden Aufgaben:

a) Arbeite die zentrale Aussage des §33 Bezirksversammlungsgesetzes heraus und nenne die drei Beispiele aus der Bezirksarbeit.

b) Was würdest du gerne in deinem Bezirk verändern? Schreibe deine Top 3 auf und vergleiche mit mindestens zwei Mitschülerinnen oder Mitschülern. Überlegt dann gemeinsam, ob die Bezirksversammlung und das Bezirksamt für eure Angelegenheiten zuständig sind.     Tipp: Im Kapitel „Soll es ein neues Straßenfest in eurem Bezirk geben?“ findest du Informationen zu den Aufgabengebieten.

c) Lies dir zusätzlich zu B3a die Vereinbarung zwischen dem Bezirksamt und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte zur Umsetzung des § 33 durch. Diskutiere mit einer Partnerin oder einem Partner, wie ihr die Vereinbarung beurteilt. (Siehe „Weitere Informationen #B6“ unten.)
Tipp: Folgende Leitfragen können euch bei eurer Diskussion helfen: Werden in der Vereinbarung konkrete Verfahren genannt? Wie wird die Umsetzung der gesetzlichen Anforderungen kontrolliert? Welche Verfahren haltet ihr für sinnvoll?

3 Lies dir die Anfragen und Mitteilungen der Bezirksversammlung Nord durch. Erstelle eine Zeitleiste zum Bau des Kelle Skateparks.

(Siehe „Weitere Informationen #B7“ unten.)

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